AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Principessa’s München GmbH

§1 Allgemeines und Geltungsbereich

1. Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der Principessa’s München GmbH (nachfolgend auch Principessa’s genannt) und deren Kunde (nachfolgend auch Besteller) unterliegen ausschließlich den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
2. Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers erkennt Principessa’s nicht an, es sei denn, Principessa’s hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.

§2 Bestellung und Vertragsschluss:

Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot an Principessa’s zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
Principessa’s wird den Kunden über den Eingang seiner Bestellung per Mail, Post, telefonisch oder persönlich informieren (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots durch Principessa’s dar.
Der Kaufvertrag kommt mit Annahme des Angebots durch Principessa’s zustande. Die Annahme erfolgt durch eine per Mail oder Post übersandte Versandbestätigung oder durch Lieferung der Ware.
Principessa’s kann das Angebot innerhalb von zwei Wochen ab Eingang des Angebots des Bestellers annehmen.
Bei der Bestellung eines Abonnements erhält der Kunde regelmäßig seine bestellten Produkte in den von ihm ausgewählten Zeitabständen und zu den tagesaktuellen Preisen der einzelnen Produkte.
Dabei kann es zu günstigeren Preisen durch Sonderangebote aber auch zu Preiserhöhungen kommen.
Principessa’s wird den Kunden vor Versendung des abonnierten Warenkorbes schriftlich über die aktuellen Preise informieren; sollte Principessa’s in diesem Fall keine anders lautende Mitteilung des Kunden erhalten, geht sie von der Einwilligung des Kunden aus.
Für Übertragungsfehler bei der Fax- oder Mail-Bestellung übernimmt Principessa’s keine Haftung.
Die Vertragsdaten werden von uns in Form der Bestellbestätigung nicht vollständig gespeichert.
Auf Nachfrage können wir Ihnen die Bestellbestätigung erneut schriftlich zukommen lassen.

§3 Preise:

1. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Dies gilt nicht für Irrtümer, falsch erfasste Produkte und Produktabbildungen. Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Leergut ist gegebenenfalls extra ausgewiesen.
2. Sollte bei Lieferungen in andere Länder als Deutschland die deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer nicht anfallen, werden die durch Abzug der jeweils gültigen deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer ermittelten Nettopreise (im Folgenden Nettopreise) zuzüglich der jeweils anfallenden ausländischen Mehrwertsteuer berechnet. Kommt es zu einem Wechsel der Steuerschuldnerschaft, werden lediglich die Nettopreise berechnet. Der Besteller hat dann die anfallende Mehrwertsteuer an das zuständige Finanzamt zu entrichten.
3. Bei einer Lieferung in andere Länder als Deutschland können zusätzliche Steuern, Zölle und/oder Kosten anfallen, die nicht in den Preisen berücksichtigt sind. Diese hat der Besteller zu tragen.
4. Der Besteller hat zusätzlich die Versandkosten der bestellten Ware nach Maßgabe unserer zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Versandbedingungen zu tragen.
5. Die Abgabe der angebotenen Artikel erfolgt nur solange der Vorrat reicht.

§4 Lieferung und Lieferbedingungen:

1. Lieferungen erfolgen zu den zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Versandbedingungen an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht mit Verlassen des Betriebes des Verkäufers auf den Käufer über. Das Transportrisiko trägt der Käufer.
2. Eine Selbstabholung durch den Besteller ist nur nach Absprache möglich.
3. Die Lieferung erfolgt ausschließlich auf Rechnung des Empfängers. Bei Neukunden kann der Verkäufer Nachnahme oder Vorauskasse verlangen.
4. Lieferzeiten sind ohne besondere Vereinbarung unverbindlich. Verpackung erfolgt nach dem pflichtgemäßen Ermessen des Verkäufers.
5. Principessa’s ist in zumutbarem Umfang zu Teillieferungen berechtigt. Der Besteller hat lediglich die Versandkosten zu tragen, die im Falle der Gesamtlieferung der bestellten Ware angefallen wären.
6. Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist Principessa’s berechtigt, den ihr dadurch entstandenen und entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
7. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht zu dem Zeitpunkt auf den Besteller über, an dem dieser in Annahmeverzug geraten ist.
8. Die Verpackungs- und Versandkosten unterscheiden sich nach Waren, Bestellmenge, Jahreszeit und Entfernung. Für zu kühlende Waren wird ab >18 Grad ein gekühlter Versand mittels Kühltransporter benötigt. Diese Kosten werden bei Auftragseingang den Kunden mitgeteilt und sind vom Käufer zur tragen.
9. Im B2B Geschäft versenden wir unsere Ware ab einem Nettowarenwert von 300,- EUR innerhalb Deutschlands frei Haus. Unter diesem Wert berechnen wir pro Sendung eine Verpackungs- und Versandpauschale von 9,90 EUR netto.
   Ab einem Nettowarenwert von 1.500,- EUR bzw. wenn es das Gewicht verlangt, liefern wir die bestellte Ware mit Spedition auf Palette, diese Kosten erfragen Sie bitte bei Ihrer Bestellung. Ebenso das Porto für Lieferungen außerhalb Deutschlands.
10. Im B2C Geschäft, speziell bei Bestellungen über unseren Onlineshop beträgt die Versand- und Verpackungspauschale 5,90 EUR, ab 50 EUR ist der Versand kostenfrei innerhalb Deutschlands.
11. Für einen Versand nach Österreich berechnen wir eine Versandkostenpauschale in Höhe von 15,90 EUR, ab 50,00 EUR versenden wir auch hier kostenfrei.
12. Tarife für Versandkosten außerhalb der Bundesrepublik und Österreich erhalten Sie auf Anfrage.
13. Etwaige Retourekosten die durch Nichtannahme, Nicht-Abholung im Paketshop oder falsche Adressangabe entstehen sind vom Besteller zu tragen.
14. Wir verpacken und polstern unsere Pakete stets so gut wie möglich, dennoch kann es beim Versand mit Paketdienst durch unsachgemäße Behandlung der Packstücke zu Bruch kommen, auf den wir keinen Einfluss haben. Aus diesem Grund versenden wir empfindliche Ware, wie z.B. unsere Macarons generell nur auf Kundenrisiko mit Paketdienst.

§5 Eigentumsvorbehalt:

1. Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von Principessa’s.
2. Bei Zahlungsverzug, sind wir zur Rücknahme nach Mahnung berechtigt und der Kunde zur Herausgabe verpflichtet.
3. Bei Verwendung gegenüber Kaufleuten oder juristischen Personen des öffentlichen Rechts, gilt darüber hinaus Folgendes:
   Der Kunde ist berechtigt, die Liefergegenstände im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Er tritt Principessa’s jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des zwischen ihm und seinen Kunden vereinbarten Kaufpreises (einschl. Ust.) ab, die dem Kunden aus der Weiterveräußerung erwachsen und zwar unabhängig davon, ob die Liefergegenstände mit oder ohne nachträgliche Bearbeitung weiterverkauft werden.
   Zur Einziehung dieser Forderung ist der Kunde trotz deren Abtretung ermächtigt. Die Befugnis von Principessa’s die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt, jedoch verpflichten wir uns, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt und sich nicht im Zahlungsverzug befindet. Ist dies jedoch der Fall, können wir verlangen, dass der Kunde die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazu gehörigen Unterlagen aushändigt und deren Schuldner (Dritten) die Abtretung mitteilt.
   Gegen Verfügung durch Dritte, hat der Kunde unverzüglich Principessa’s zu benachrichtigen und alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung unserer Rechte erforderlich sind. Vollstreckungsbeamte bzw. Dritte sind auf das Eigentum unseres Unternehmens hinzuweisen. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten insoweit auf Verlangen des Kunden freizugeben, soweit diese noch nicht beglichen sind, um mehr als 20% übersteigen.

§6 Zahlungsbedingungen:

1. Der Kaufpreis wird mit Annahme der Bestellung durch Principessa’s zur Zahlung fällig.
2. Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Zahlungsbedingungen.
3. Die für den Versand aktuell als Standard definierten Zahlungsarten finden Sie hier unter Vermerk „Zahlungsarten“
4. Die dem Besteller zur Verfügung stehenden Zahlungsarten richten sich nach den Ergebnissen einer im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen anhand der Kundendaten vorgenommenen Bonitätsprüfung. Es besteht kein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart. Ihre individuell genehmigten Zahlungsarten können von den Standardzahlungsarten des jeweiligen Liefergebietes abweichen.
5. Die Möglichkeit des Skontoabzugs besteht nicht.
6. Für den Fall der Nichteinlösung oder Rückgabe einer Lastschrift ermächtigt der Besteller hiermit unwiderruflich seine Bank, Principessa’s seinen Namen und seine aktuelle Anschrift mitzuteilen. Mögliche Rücklastschriftgebühren, die aus vom Besteller zu vertretenden Gründen Principessa’s in Rechnung gestellt wurden sind vom Besteller zu tragen.
7. Detailierte Informationen zu den Zahlungsbedingungen entnehmen Sie bitte den Liefer- und Zahlungsangeboten des jeweiligen Internetportals.

§7 Gewährleistung:

1. Liegt ein Mangel der bestellten Ware vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften der § 434 ff. BGB. Ausgenommen sind dabei leichte Schwankungen bezüglich des angegebenen und dem tatsächlichen Gewicht des Inhalts von Kiloware.
2. Speziell für die frischen Backwaren wie Macarons und Kuchen gilt, dass auf Grund der liebevollen Handarbeit Abweichungen in Form und Farbe vorgegeben sind. Darüber hinaus behalten wir uns Geschmacks-, Form-, Dekor- und Farbveränderungen vor, sofern der Liefergegenstand nicht erheblich geändert wird und die Änderungen für den Kunden zumutbar sind.

§8 Haftung:

1. Principessa’s haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
2. Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit besteht nur bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht). Im Falle der fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt.
3. Die gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen von Principessa’s haften nicht weitergehend als Principessa’s selbst.
4. Principessa’s haftet nicht für die Qualität der Zustellung. Haftungsansprüche können nur gegen den jeweils beauftragten Logistiker geltend gemacht werden. Bruchschäden werden von Principessa’s in einer Höhe von maximal 250,00 Euro versichert. Der Besteller verpflichtet sich, den Inhalt des gelieferten Paketes in Gegenwart des Lieferanten zu überprüfen und Bruchschäden von ihm quittieren zu lassen.

§9 Widerrufsbelehrung und Widerrufsfolgen:

Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Fax, Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. In jedem Falle erfolgt der Rücktransport auf unsere Kosten und Gefahr.

Der Widerruf ist zu richten an:
Principessa’s München GmbH
Landsberger Straße 234
80687 München
Fax +49-(0)89-99 95 43 74
Mail [email protected]

Im Rahmen Ihrer Widerrufserklärung bitten wir Sie, uns freiwillig den Grund für Ihre Rückgabe mitzuteilen und wir werden weitere Informationen aufnehmen, die für eine schnelle und effiziente Bearbeitung notwendig sind. Damit Sie keine Umstände mit der Rücksendung haben, erhalten Sie von uns einen kostenlosen Rücksendeschein.
Sobald die Rücklieferung bei uns eingetroffen und überprüft worden ist, erstatten wir Ihnen den Rechnungsbetrag zurück.

Besondere Hinweise:
Das Widerrufsrecht gilt nicht für Lebensmittel, speziell den frisch hergestellten Backwaren (Macarons & Kuchen)

Gesetzliche Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige als auch nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

§10 Erfüllung und Gerichtsstand:

Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Kunde Vollkaufmann, eine juristische Person oder Anstalt des öffentlichen Rechts ist, der Gerichtsstand München. Wir sind jedoch berechtigt, auch am Gerichtsstand des Kunden zu klagen. Erfüllungsstand ist München.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts und der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Güter, auch wenn sich der Firmen- oder Wohnsitz des Kunden im Ausland befindet.

§11 Sonstiges:

Übertragung von Rechten und Pflichten des Kunden aus dem mit Principessa’s geschlossenen Verträgen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Zustimmung der Geschäftsführung von Principessa’s.
Sollte eine Bestimmung nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen hiervon unberührt.
Mündliche oder Fernmündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.
Eine Änderung dies Vertrags und der Bedingungen ist nur schriftlich möglich. Auch die Änderung dieser Schriftformabrede bedarf der Schriftform.